Allgemeine Geschäftsbedingungen

FLASHLIGHTPRINT.de
Armin Gläser
SATZ+GRAFIK, Berlin

Stand 11.05.2017

1 Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Armin Gläser - SATZ+GRAFIK / FLASHLIGHTPRINT, Gersdorfstraße 62, 12105 Berlin, nachfolgend FLASHLIGHTPRINT genannt.
Die nachstehenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen von FLASHLIGHTPRINT, über die Website www.flashlightprint.de.
Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Sämtliche Lieferungen von FLASHLIGHTPRINT an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen FLASHLIGHTPRINTund dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn FLASHLIGHTPRINTdiese schriftlich anerkannt hat.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei FLASHLIGHTPRINT zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
(3) Ein Kaufvertrag kommt erst nach Annahme des Angebotes durch FLASHLIGHTPRINT zustande.
(3.a) Bei Lagerware (von FLASHLIGHTPRINT angebotene fertige Produkte) gilt das Angebot mit Übersendung der Bestätigungs-Mail als angenommen.
(3.b) Im Falle der Herstellung von im Kundenauftrag gestalteter Produkte sendet FLASHLIGHTPRINT dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine technische Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt in diesem Falle keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei FLASHLIGHTPRINT eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn FLASHLIGHTPRINT in einer weiteren E-Mail dem Kunden den Bestellstatus “In Bearbeitung” übermittelt.
Die Details der Bestellung können auch online unter www.flashlightprint.de im Benutzerprofil unter „Bestellungen“ eingesehen werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn FLASHLIGHTPRINT die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem FLASHLIGHTPRINT es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

3 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von FLASHLIGHTPRINT ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
(3) Geliefert wird durch einen von FLASHLIGHTPRINT zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise können unter www.flashlightprint.de “Versandkosten” eingesehen werden.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt (z.B. Unwetter, Post-Streik) um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten Betriebsstörungen - insbesondere Störungen in den Datenleitungen - soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei einem der Vertragspartner von FLASHLIGHTPRINT eintritt. Die Vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von FLASHLIGHTPRINT zu vertreten, wenn sie während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten. Die jeweilige Rechnung wird mit dem Produkt versandt und liegt dem Paket bei.

4 Zahlung
(1) Die auf der Website genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.
(2) Es stehen 2 Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- Vorabüberweisung
- Nachnahme; es wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 7.00 EUR erhoben
FLASHLIGHTPRINT behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(3) Produktionsbeginn der bestellten Ware erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang. Im Falle einer wirksamen Stornierung des Auftrags hat der Kunde alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Produktionskosten zu übernehmen.
(4) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Aktuelle Versandpreise können unter www.flashlightprint.de “Versandkosten” eingesehen werden.
(5) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.

5 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht
(1) für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Armin Gläser SATZ+GRAFIK
flashlightprint.de
Gersdorfstraße 62
12105 Berlin
eMail: info[at]flaschlightprint.de oder wsd.satz[at]arcor.de
Fax: 030-5 22 67 06

Widerrufsausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen unterliegen keiner Normung. Dies gilt für alle unsere Angaben (Internet, Kataloge, Werbungen usw.) sowie für Label an den Textilien. Es können keine Rückschlüsse auf Abmessungen und bestimmte Farbvorstellungen geschlossen werden. Somit bieten Größenkennzeichnungen und Farbbezeichnungen kein Grund zur Beanstandung.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilwe ise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt ode r wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Da FLASHLIGHTPRINT nach dem Kulanzprinzip handelt, sind Ausnahmen möglich.
(3) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt FLASHLIGHTPRINT auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).

6 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. FLASHLIGHTPRINT übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird FLASHLIGHTPRINT auch die Portokosten übernehmen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. FLASHLIGHTPRINT haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(6) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

7 Schadenshaftung
(1) Für Schäden, welche auf einer Pflichtverletzung von FLASHLIGHTPRINT beruhen, haftet FLASHLIGHTPRINT nur, sofern die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben.
(2) Weitergehende Ansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – des Kunden sind ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht die gelieferte Ware betreffen, übernimmt FLASHLIGHTPRINT keine Haftung. Von diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden umfasst. Dies gilt auch für alle Schäden, die von Vertretern und Erfüllungsgehilfen verursacht werden.
(3) Die Haftung von FLASHLIGHTPRINT nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.

8 Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Personalisierung), versichert der Kunde gegenüber FLASHLIGHTPRINT, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird FLASHLIGHTPRINT von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet FLASHLIGHTPRINT alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
(3) FLASHLIGHTPRINT ist nicht verpflichtet, die gelieferten Daten des Kunden auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit oder die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen zu überprüfen.

9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der FLASHLIGHTPRINT zustehenden Forderungen Eigentum von FLASHLIGHTPRINT. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich FLASHLIGHTPRINT das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

10 Datenschutz
(1) FLASHLIGHTPRINT verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von FLASHLIGHTPRINT zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von FLASHLIGHTPRINT vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(2) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von FLASHLIGHTPRINT über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

10 Werbung
FLASHLIGHTPRINT behält sich vor, auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden Fotos des fertigen Produktes oder Korrekturabzüge der Kundengrafiken auf der Webseite zu Referenzzwecken zu benutzen.

11 Gerichtsstand
(1) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Berlin Gerichtsstand.
(2) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.